Wie die Türkei die Dschihadisten unterstützt

Russland hat die Frage nach der Zukunft der Türkei aufgeworfen, als es dem Sicherheitsrat einen Geheimdienstbericht über die Aktivitäten dieses Landes zur Unterstützung der Dschihadisten übergab. Das Dokument umfasst etwa zehn Enthüllungen, die die Umtriebe des MIT in Zweifel stellen. Das Problem dabei ist, dass jede der genannten Operationen auf andere Operationen verweist, bei denen dieselben Akteure zusammen mit den Vereinigten Staaten oder ihren Alliierten gegen Russland gearbeitet haben. Diese Informationen addieren sich zu jenen, die über die persönlichen Verbindungen von Präsident Erdoğan zu dem Banker von al-Qaida und über die Hehlerei seines Sohnes von dem durch Daesh gestohlenen Öl bereits verfügbar sind.

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Russland hat den Mitgliedern des Uno-Sicherheitsrates einen Geheimdienstbericht über die Aktivitäten der Türkei zugunsten der Dschihadisten vorgelegt, die in Syrien im Einsatz sind [1]. Dieses Dokument liefert zehn Tatbestände, die jeder für sich gegen eine oder mehrere Resolutionen des Rates verstoßen.

Damit stellt Russland den Rat vor seine Verantwortlichkeit und im weiteren Sinne auch einige andere zwischenstaatliche Organisationen. Rechtlich gesehen müsste der Rat die Beweise für diese Behauptungen verlangen und die Türkei zu Erklärungen vorladen. Im Fall, dass sich die Schuldhaftigkeit der Türkei herausstellt, müsste er über Sanktionen entscheiden, die nach Kapitel VII der Charta vorzunehmen sind, das heißt unter …..

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