Diese Politiker haben im EU-Parlament dem Asyl-Irrsinn zugestimmt

Wie bereits berichtet, hat das EU-Parlament beschlossen, in unbegrenztem Ausmaß die in die EU hineinflüchtenden Asylbewerber nach Deutschland durchzulassen, wenn diese behaupten, dass sich in Deutschland bereits Verwandte aufhalten.

Und wie ebenfalls berichtet, haben CDU und CSU – und die zuwanderungssüchtige SPD sowieso- dieser Regelung klammheimlich im Europaparlament mit deutlicher Mehrheit zugestimmt, so Jörg Meuthen (AfD) auf seinem Facebookaccount. 

Da es sich um eine namentliche Abstimmung handelte; ist damit auf Dauer belegt, wer diesen Asyl-Irrsinn ausdrücklich ermöglichen will. Besonders interessant: KEIN EINZIGER der CSU-Abgeordneten hat dagegen gestimmt! Zwei haben zugestimmt, zwei waren nicht da, und einer hat sich „enthalten“, so Meuthen weiter. Unter den Zustimmenden ist auch Monika Hohlmeier, die Tochter von Franz Josef Strauß.

Anbei nun die Namensliste (mit Verlinkung zum betreffenden Abgeordneten) derjenigen Unionsabgeordneten, die nachweislich zugestimmt haben:……

Alienlandung – Wird die Erde vorbereitet? – Clixoom Science & Fiction

…..auch interessant…….

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List und Manipulation, um im US- und NATO-Interesse die Militärausgaben Deutschlands zu erhöhen

Wichtig: Dieser angebliche „Defekt der deutschen Kriegstechnik“ ist eine List und Manipulation, um im US- und NATO-Interesse die Militärausgaben Deutschlands zu erhöhen und diese dem deutschen Bürger zu „erklären“. Das ist eine mediale List. Deutschland ist einer der größten Waffenexporteure der Welt und verkauft ganz sicher keinen „Schrott“, da die Welt nicht doof ist „deutschen Schrott“ für teures Geld zu kaufen. Zudem sind jetzt schon alleine die Militärausgaben Deutschlands mit rund 36,5 Milliarden Euro so hoch wie die von Russland. Russland setzt seine Militärausgaben für 2018 mit 46 Milliarden Dollar (im Rubel-Äquivalent) an. Das sind rund 36,7 Milliarden Euro. Kanzlerin Merkel will die deutschen Militärausgaben im US-Interesse hingegen auf 60 Milliarden Euro anheben, also fast doppelt so hoch wie die Russlands. Die USA haben ihre Militär- und Kriegsausgaben auf 700 Milliarden Dollar angehoben – sprich 15,2 mal höher als Russland! Die Militärausgaben aller NATO-Staaten von heute – betragen über 1.000 Milliarden Dollar – und sind damit rund 22 mal höher als die von Russland! Und ihr glaubt natürlich weiter – dass Deutschland Jahr für Jahr über 40 Milliarden Euro für „Schrott“ statt Kriegtechnik ausgibt? Fallt nicht drauf rein!

Kanzlerin Merkels 60-Milliarden-Euro-Ziel für deutsche Waffenaufrüstung. Und genau dafür werben und „hüpfen“ die deutschen transatlantischen Medien gerade

Via Bürgerinitiative für Frieden in der Ukraine

Rom, Kuwait, Ankara, Brüssel und München: Gesichtswahrung für gescheiterte USA?

Dass die EU und die europäischen Staats- und Regierungschefs in blinder Gefolgschaft der USA dieselbe unerwünschte Außenpolitik betreiben, zeigt in erbärmlicher Weise, wie untauglich sie sind, bis auf Frankreich, eigenständig außenpolitisch zu handeln. Schon am 6.1.2018 tritt Frankreichs UN-Botschafter selbstsicher und völlig völkerrechtsmäßig im UN-Sicherheitsrat gegen Washington auf. Führungspersonen aus der sich formierenden neuen deutschen Regierungskoalition wissen noch nicht, wie sie sich dazu positionieren sollen, um nicht länger auf dem Schoß der USA zu bleiben. Wie unsicher die geschäftsführende Bundesregierung dasteht, zeigt die Reise der Verteidigungsministerin nach Rom am 13.2.2018 und dann nach Brüssel zum NATO-Treffen am 14. und 15.2. anstatt nach Paris zu reisen, um mit ihrer französischen Kollegin, Florence Parly, eine gemeinsame Stellungnahme oder das gemeinsame Vorgehen auf der Münchner Sicherheitskonferenz abzusprechen. Die deutsche Ministerin wagt nicht, ohne Konsultation, selbstsicher und souverän auf der internationalen Bühne aufzutreten. Die große Unsicherheit der Bundesregierung widerspiegelt sich peinlich in den ZDF-Heute-Nachrichten am 13.2.2018 um 19 Uhr. Anstatt über das brisanteste Ereignis des Tages, nämlich über den Auftritt der……

„Auf dem Gewissen der USA“: Pjöngjang sieht jegliche Blockade als Kriegsakt an

Koreanische Armee während einer Militärparade (Archivbild)© Sputnik/ Ilya Pitalev

Pjöngjang will jegliche Blockade seitens der USA gegenüber dem Land als einen Kriegsakt betrachten. Das berichtete die Zentrale Koreanische Nachrichtenagentur (KCNA) am Sonntag unter Verweis auf einen Sprecher des nordkoreanischen Außenministeriums.

„Wenn unbedachte Handlungen der USA erneut die Korea-Halbinsel an den Rande eines Krieges bringen werden, wird jegliche Katastrophe, die sich danach ereignen könnte, auf dem Gewissen der USA lasten“, heißt……

Merkel: V1

(jouwatch Collage)

In der Fliegerei gibt es den Begriff „V1“. Er bezeichnet den Zeitpunkt während eines Startvorgangs, an dem die Geschwindigkeit (V) auf dem Boden bereits so groß ist, daß der Start nicht mehr abgebrochen werden kann, weil das Ende der Startbahn nicht mehr ausreicht, um den Flieger wieder bis zum Stillstand herunterzubremsen. Egal, welche Fehlermeldungen auftauchen, – nach „V1“ liegt alle Rettung nur noch in der Luft. Der Jet muß um jeden Preis abheben. Politisch hat der Merkel-Jet „V1“ bereits hinter sich gelassen.  

Merkels Flug ins politische Verderben muß abheben. Der Punkt, an dem sich Pilotin Angela noch zum folgenlosen Startabbruch hätte entschliessen können, liegt bereits hinter ihr. Das Überleben aller Passagiere und der ganzen Crew in der Kabine hinter ihrem Cockpit hängt daran, daß sie den Jumbo in die Luft bekommt. Der Flieger ist voll mit Politikern, Redakteuren und Journalisten, deren politisches …..

Die „Klimaerwärmung“ ist hartnäckig in diesem Jahr

Kein automatischer Alternativtext verfügbar.

Senator McCain, wo er auftaucht folgt der krieg

Senator McCain, wo er auftaucht folgt der krieg

Er sorgt für die Fluchtgründe. Senator McCain, ganz große Nummer im von Merkel so verehrten Obama-Amerika. Jetzt hat der Oberkriegstreiber eine eigene Uni erhalten. Nein, die schämen sich nicht für die angezettelten Kriege, für Flucht und Vertreibung, sie schämen sich nicht für das Zerstören von Kulturen. Sie schämen sich nicht für das Gründen, Finanzieren und Bewaffnen der abscheulichsten Terrormilizen, die die Welt je gesehen hat. Die benennen eine Uni nach ihm! Und ratet mal, wer da aller mitfinanziert hat.
The McCain Institute’s website features a long list of donors that includes Chevron, Bloomberg Philanthropies, Sir Evelyn and Lynn Forester de Rothschild, FedEx Corporation, the Royal Embassy of Saudi Arabia, Wal-Mart Stores, Inc., and McCain’s own 2008 Presidential Campaign.

Bild könnte enthalten: 10 Personen, Personen, die lachen, Personen, die stehen und Text

Quellen: 1,2

 

Der entschiedene Wille zum Frieden ist eine grosse Kraft

Zeit-Fragen - Zeitung für freie Meinungsbildung, Ethik und Verantwortung für die Bekräftigung und Einhaltung des Völkerrechts, der Menschenrechte und des Humanitären Völkerrechts.
Interview mit Dr. Daniele Ganser

Vor wenigen Wochen erschien die französischsprachige Ausgabe des Ende 2016 erschienenen und mittlerweile in 7. Auflage vorliegenden Bestsellers des Schweizer Historikers und Friedensforschers Daniele Ganser, «Illegale Kriege. Wie die Nato-Länder die Uno sabotieren. Eine Chronik von Kuba bis Syrien». Anlässlich des Erscheinens der französischen Ausgabe sprach «Horizons et débats» mit dem Buchautor über sein Buch und seine ­Positionen.

Horizons et débats: Herr Ganser, Sie sind ein Historiker, der sich auf die Zeitgeschichte seit 1945 spezialisiert hat, und Sie sind Experte für internationale Politik. Im Rahmen des Instituts SIPER, das Sie gegründet haben und das Sie leiten, interessieren Sie sich für zahlreiche Themen, zum Beispiel Energie und Geostrategie, Konflikte um Ressourcen, Wirtschaftspolitik, geheime Kriege. Sie setzen sich für den Frieden ein. Sie sind Irenologe (Spezialist für die Erforschung des Friedens). Ihr neuestes Buch, «Illegale Kriege. Wie die Nato-Länder die Uno sabotieren. Eine Chronik von Kuba bis Syrien», ist nun auch in französischer Sprache erschienen. Sind alle Kriege illegal?

Daniele Ganser: Grundsätzlich sind alle Kriege illegal. Die im Jahre 1945 unterzeichnete Charta der Vereinten Nationen sagt explizit, dass die Staaten ihre Interessenkonflikte ohne Gewalt und ohne Waffen lösen müssen. Kriege sind also ganz eindeutig illegal. Es gibt dennoch zwei Ausnahmen von dieser …..

Erkenntnis

Was hindert uns denn nun, die Wirklichkeit auch so zu sehen und wahr zu nehmen, also als wahr zu erkennen, wie sie vor sich geht?

Das sind die tief in uns sitzenden Prägungen, Vorurteile und Konditionierungen, die uns in diesem Leben und in unseren vorherigen Leben „beigebracht“ (welch ein schönes, kennzeichnendes Wort!) wurden und durch die Einflüsse in unserer Umgebung ständig wieder vorgespiegelt werden.

Das mag nicht mal „absichtlich“ geschehen (also unbewußt), denn erst wenige Menschen sind sich überhaupt der Tatsache bewußt, daß sie solchen falschen Vorstellungen anhängen und sich in ihren tagtäglichen Handlungen von ihnen steuern lassen.

Eines der Beispiele, an denen die daraus resultierende begrenzte Sicht klar werden kann, ist die Ignoranz und Ablehnung sämtlicher Para- und Psi-Phänomene.

Es gibt inzwischen wieder hinreichend viele wissenschaftlich gut……

…..und noch dazu…..

10 wichtige Dinge, die man über BPA wissen sollte

10 wichtige Dinge, die man über BPA wissen sollte

Bisphenol A (BPA)

Es gibt 10 Dinge über BPA, die jeder von uns wissen sollte, um uns und unsere Kinder, vor einer Reihe schrecklicher Gesundheitszustände zu schützen. Zu diesen Fakten gehören Informationen über Gesundheitszustände, die durch diese Substanz verursacht werden, sowie praktische Maßnahmen, die jeder ergreifen kann, um unsere Kinder vor dieser unnötigen toxischen Substanz zu schützen.

Zuerst müssen wir uns ein klares Bild davon machen, was diese Substanz ist. BPA steht für „Bisphenol A“. Sein Name leitet sich von der Kombination von Carbolsäure, Polystyrol und Aceton ab, die seine molekulare Konstitution ausmachen. Diese Chemikalie wird stark bei der Herstellung von Polycarbonat-Kunststoffen verwendet. Seit den 1930er Jahren haben verschiedene Wissenschaftler seine Sicherheit in Frage gestellt. Neuere Studien haben überwältigende Beweise dafür geliefert, dass diese Substanz sowohl toxisch als auch völlig unnötig ist.

10 wichtige Fakten über BPA

Dieser Artikel konzentriert sich besonders auf jene Dinge über BPA, die es besonders für Frauen und Kinder gefährlich machen. Auch wenn es in geringen Mengen aufgenommen wird.

  1. BPA löst sich aus den Plastikflaschen, wenn es in einer Mikrowelle erhitzt wird. 90 Prozent aller……

Syrienkrieg – 23. Februar 2018: Syrische Armee marschiert erreicht Von YPG gehaltenen Teil von Aleppp, Türkei greift Convoy

Laut regierungsfreundlichen Quellen, sind am 22. Februar Einheiten der Syrisch Arabischen Armee (SAA) in die von der YPG gehaltenen Stadtteile von Aleppo einmarschiert und haben die volle Kontrolle über sie erreicht. Ein Vertreter der kurdischen Kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) hat gegenüber der kurdischen Nachrichtenagentur HAWAR den Einsatz der SAA bestätigt. Der veröffentlichten Erklärung nach, sind YPG-Einheiten von Aleppo in die Region Afrin gezogen, um türkische Kräfte zu bekämpfen. Allerdings berichten ein paar Quellen, daß einige Einheiten der YPG in Aleppos Stadtviertel, Scheich Maskud, verbleiben.

Am Morgen desselben Tags erreichte eine dritte Gruppe regierungstreuer Kämpfer die Stadt Afrin. Am Abend hat die türkische Armee (TAF) einen weiteren Konvoi angegriffen, der in Afrin eintraf. Laut dem türkischen Generalstab, griff dit TAF einen  Konvoi von 30-40 Fahrzeugen an, die zu den Volksverteidigungseinheiten (YPG), zur Partei der Demokratischen Union* (PYD), zur Kurdischen Arbeiterpartei (PKK)……

Dies und Das – Recht, Wahrheit, Braunhemden

saker.de 2.0Obdachlose deutsche bekommen günstigenfalls ein paar Hundert euro im Monat und – ganz offensichtlich – *keine* Wohnung. Für jugendliche „flüchtline“ dagegen wendet dieser völlig pervertierte Staat laut amtlicher Informationen im Schnitt 5250 euro auf. Pro Monat! Und baut Häuser. Und häufig genug werden sie in kleinsten Luxusgruppen (z.B. 3) in (häufig gehobenen) Einfamilienhäusern untergebracht; sie genießen einen Luxus, den sich ein sehr beträchtlicher Teil der deutschen Bevölkerung nicht leisten kann.

Wer sind diese „flüchtlinge“? Hierzu liegen z.B. zu italien amtliche uno Zahlen vor: Nicht einmal 3% der „flüchtlinge“ sind Flüchtlinge. Über 97% haben kein Recht auf Asyl. Eine weitere Zahl verdeutlicht das: Ca. 70% der „flüchtlinge“, die übrigens zum größten Teil männlich sind, wollen von Anfang an nach deutschland. Sie sind absolut sicher keine Flüchtlinge sondern schlicht Abzocker.

Aber auch das angebliche Asylrecht verdient eine etwas weiterge…..

Die US-NS-Connection: Hitlers Amerikanische Lehrer – eine Einladung zum Lesen

Ist tatsächlich der Nationalsozialismus mit all seinen schrecklichen
Auswüchsen ein rein deutsches Produkt? Der Autor weist anhand von bislang unbekannten Dokumenten nach, dass viele Elemente des Nationalsozialismus aus Bestrebungen hervorgingen, die in den USA bereits seit der Wende zum Zwanzigsten Jahrhunderts Mainstream waren: z.B. die Ideologie der nordischen Herrenrasse oder die “Eliminierung Minderwertiger”. Bereits vor dem Ersten Weltkrieg wurden in vielen Staaten der USA Gesetze zur Sterilisierung oder Kastration “Minderwertiger” in Kraft gesetzt.

Und nicht nur das: im Jahre 1914 erarbeiteten US-Regierung, angesehene
Stiftungen wie Carnegie oder Rockefeller, sowie die besten Wissenschaftler
amerikanischer Universitäten ein detailliertes Rassenaufartungsprogramm
nicht nur für die USA, sondern für die gesamte Menschheit. Nach diesem Plan sollten bis zum Jahre 1985 allein in den USA 45 Millionen……

Die Kriegserklärung der Globalisierer- Der letzte Akt

„Mörder! Mörder! Mörder!…“ schrie Eric Branch seine letzten Worte

Der Hinrichtungsmarathon in den USA am 22.02.2018 hat in allen drei Fällen vollkommen unterschiedliche Ergebnisse erbracht:
1 Toter – 1 Begnadigter – 1 Aufschub.

whitaker, hamm, branch

Texas: Der Gouverneur von Texas, Greg Abbott, hat Thomas Whitaker, rund eine Stunde vor seiner Hinrichtung, begnadigt. Whitaker muss bis zum Ende seines Lebens in Gefangenschaft bleiben. Die Hinrichtung blieb ihm erspart, jedoch die Angst vor der Exekution musste er bis kurz vor dem Termin…..

Diesel-Verteufelung: Krieg gegen das eigene Volk – Die Lückenmedien im Glashaus (12)

Bild 1. Weg mit den Autos – nach Ansicht des Spiegel-Redakteurs Christian Stöcker [STOE] müssen wir uns die Welt „von den Autos zurückholen“ (Foto: Autor)

Deutschlands politische und mediale Eliten blasen zum Krieg gegen das angeblich klima- und gesundheitsgefährdende Automobil. Da man damit nahezu das ganze Volk trifft, von den knapp 1 Mio. Beschäftigten der Branche über zahllose Mitarbeiter bei Zulieferern und Werkstätten bis zu den rund 45 Mio. Autobesitzern, greift man zur Salamitaktik. Deshalb wird zurzeit der Diesel-PKW als angeblich gesundheitsschädlicher Schmutzfink in die Ecke gestellt. Er soll die Luft in den Städten verpesten und jedes Jahr zigtausende Tote verursachen. ARD und ZDF, Landessender wie RBB und SWR und auch zahlreiche Zeitschriften wie der „Spiegel“ verhalten sich wie Staatsmedien und nehmen kritische Stimmen mit sogenannten „Faktenfindern“ aufs Korn [FAKT]. Doch wie gut halten diese „Faktenfinder“ einem gründlichen Faktencheck stand? Mehr…..

Die Quads bereiten der Seidenstraße ein Gegenprojekt vor

Die Vereinigten Staaten haben das Quadrilateral Security Dialogue (QSD), genannt die „Quads“ wieder aufgebaut, als eine anti-chinesische Gruppe mit Japan, Australien und Indien von 2007 bis 2010. Es war Canberra, das nach einem Regierungswechsel diese Strategie zunichte gemacht hatte.

Die Trump Verwaltung plant gegen die chinesische Initiative der Schaffung neuer Kommunikationskanäle, ein Gegenprojekt nach dem Vorbild der antiken Seidenstraße.

Im Jahr 2009 hatte die kommunistische Partei Chinas General Xi Jinping gewählt, um ein Kommunikations-System für Handel für den gesamten Planeten zu entwickeln. Als er Präsident wurde, enthüllte Xi allmählich dieses Projekt, das fast 70 Länder betreffen sollte, zu einem Preis von $ 124 Milliarden.

Die Quads haben sich im November 2017 am Rande des ASEAN-Gipfels getroffen. Die wichtigsten Punkte ihres Gegenvorschlags werden im Weißen Haus am 23. Februar 2018 vom australischen Premierminister Malcolm Turnboll und Präsident Donald Trump diskutiert werden.

Im Dezember hatte die australische Regierung ihr 2017 Foreign Policy White Paper veröffentlicht, in dem sie vorschlug, die USA gegen China zu engagieren.

Am 15. Februar 2018 hatte Admiral Kurt Tidd, Chef des SouthCom, das Risiko heftig verurteilt, welches die Seidenstraße für den Einfluss der Vereinigten Staaten bedeuten würde.

Übersetzung
Horst Frohlich

Die trojanischen Pferde des George Soros

Die Einmischung von George Soros in Wahlen in Europa ist untrennbar mit seinen Aktivitäten in den USA verbunden. Dies wird deutlich, wenn wir uns z.B. das Atlantic Council ansehen, das die Open Society Foundations immer wieder unterstützt haben. Es heisst, dass Soros über diesen Think Tank Leute anschwärzen kann, was vielleicht „Die Trojanischen Pferde des Kreml“ (2016 zu Europa) und „Die Trojanischen Pferde des Kreml 2.0“ (2017 zu den US-Wahlen) erklärt. Im Board des Atlantic Council finden wir natürlich bekannte Namen, etwa Henry Kissinger, Philip Breedlove, Wolfgang Ischinger (siehe Münchner Sicherheitskonferenz), Zalmay Khalilzad, Leon Panetta, Frank Carlucci oder Robert Gates. In den USA unterstützte Soros Hillary Clinton und die Demokraten, in Österreich rühmte sich Ex-Bundeskanzler Christian Kern, ein enger Vertrauter zu sein. Wie weit die Gegnerschaft z.B. zum nunmehrigen Präsidenten Donald Trump geht, sieht man an der Rolle, welche die mit dem Council verbundene Firma Crowdstrike im Wahlkampf spielte:…….

Der wahnsinnige Aufstand aus Neapel

Junge Leute haben in einem alten besetzten Psychiatriegefängnis in Neapel eine neue Partei gegründet, die bei den bevorstehenden nationalen Wahlen antritt. Eine Geschichte über den Aufstieg des Rechtspopulismus in Italien und den Versuch, ihn zurückzudrängen.

Viola Carofalo (37) ist in nur wenigen Tagen nach ganz oben in die nationale Politik katapultiert worden. Carofalo, Pagenschnitt, wache blaue Augen, sitzt im schwarzen Kapuzenpulli in einem Zimmer eines ehemaligen Psychiatriegefängnisses in Neapel. Die Aktivistin drang vor drei Jahren mit anderen in das leer stehende Gebäude ein, seither halten sie es besetzt. Morgen muss sie nach Rom: Am Nachmittag ist sie…..

Trump spricht von Russlands „Schande“ – Moskau um Antwort nicht verlegen

US-Präsident Donald Trump (Archiv)© AP Photo/ Susan Walsh

Die Erklärungen des US-Präsidenten Donald Trump über die Ziele seines Landes in Syrien und über die „Schande“ Russlands haben laut dem Chef des Auswärtigen Ausschusses der Staatsduma, Leonid Sluzki, mit der Wirklichkeit nichts gemein. Eine „Schande“ sei für die USA die Zersplitterung Libyens, die Aufgliederung Jugoslawiens, der Krieg im Irak.

„Die Motive von Trumps Erklärungen sind absolut klar: Die USA wollen sich den eindeutigen Sieg über den Terrorismus zuschreiben, wobei sie die Rolle Russlands und seiner Partner bei der Syrien-Regelung maximal herabstufen. Das hat mit der Wirklichkeit jedoch nichts gemein. Im Unterschied zu den USA befindet sich……

Europas Krieg in Afrika

Auf der Sahelkonferenz in Brüssel wurde Geld gesammelt, damit afrikanische Staaten anstelle der EU Krieg gegen Dschihadisten führen und Flüchtlinge abwehren

RTX3HLFR.jpgSoldaten aus Mali kontrollieren am 17 Oktober 2017 im Rahmen der »Aufstandsbekämpfungsoperation Barkhane« eine Straße in Inaloglog, Mali Foto: Benoit Tessier/REUTERS

Manche hatten sich mehr erhofft von der gestrigen Sahelkonferenz in Brüssel. Letztlich hat die Europäische Union selbst tief in die Tasche greifen müssen, um eine peinliche Pleite zu verhindern: 50 Millionen Euro hat sie auf die bereits zugesagten Mittel für die »G5 Sahel« draufgelegt. Damit – und mit einigen kleineren Millionenbeträgen etwa aus Norwegen – ist die Gesamtsumme von 300 Millionen Euro nun endlich überschritten worden. Berlin, Paris und Brüssel haben seit Monaten die Trommeln für diesen »Mindestbetrag« gerührt – es ist der Mindestbetrag für den Krieg im Sahel.

Krieg ist teuer. Diese schlichte, alte Binsenweisheit ist der zentrale Gedanke gewesen, der die EU-Kommission zur Durchführung ihrer gestrigen Sahelkonferenz veranlasst hat. Irgendwer muss die…….

EU-Kommission: Immer mehr Plattformen sollen Uploads filtern

Derzeit ringt das EU-Parlament um seine Position zu Upload-Filtern, mit denen Urheberrechtsverletzungen unterbunden werden sollen. Derweil setzen große und zunehmend mehr kleine Plattformen auf eine zentralisierte Datenbank, die eigentlich nur Terrorpropaganda aus dem Internet verbannen helfen soll – deren Zweck aber laufend ausgeweitet wird.

Im Kampf gegen online verbreitete Terrorpropaganda hat die EU-Kommission bislang auf Zuckerbrot und Peitsche gesetzt: Mit mehr oder weniger sanftem Druck brachte sie die vier großen Plattformbetreiber Facebook, Youtube, Twitter und Microsoft dazu, in Eigenregie Uploadfilter einzurichten, um „terroristische“ oder „extremistische“ Inhalte von ihren Plattformen zu entfernen und deren erneutes Hochladen zu verhindern. An diese Datenbank sollen sich nun mehrere weitere…..

Hunderttausende bei Demonstration gegen Regierung in Argentinien

Proteste gegen Wirtschaftspolitik, Sozialabbau, Entlassungen und Aushöhlung des Arbeiterschutzes. Gewerkschaften und soziale Organisationen rufen zur Einheit auf

Großdemonstration in Argentinien gegen die Wirtschafts- und Sozialpolitik der Macri-Regierung Großdemonstration in Argentinien gegen die Wirtschafts- und Sozialpolitik der Macri-Regierung

 

Buenos Aires. Mehr als 200.000 Personen sind in der argentinischen Hauptstadt gegen die neoliberale Politik der Regierung unter Staatspräsident Mauricio Macri auf die Straße gegangen. Andere Schätzungen gehen von bis zu 400.000 Teilnehmern aus, während man auf Regierungsseite von rund 90.000 spricht. Aufgerufen hatte die Transportgewerkschaft, unterstützt von den Dachverbänden CGT und CTA sowie sozialen Organisationen.

Im Zentrum standen die Kritik an der Wirtschafts- und Sozialpolitik der Macri-Regierung und der Aufruf zur Einheit der oppositionellen Kräfte. Juan Carlos Schmid, Mitglied der dreiköpfigen Führungsspitze der……